Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung der Bedingungen

(1) Die JSN NetWorks  (im folgenden JSN NetWorks genannt), erbringt ihre Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit dem erstmaligen Zugriff auf das Netz der JSN NetWorks oder der erstmaligen Nutzung der JSN NetWorks-Dienste gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

(2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn JSN NetWorks sie schriftlich bestätigt.

(3) Die Mitarbeiter der JSN NetWorks sind nicht berechtigt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen.

(4) JSN NetWorks ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller Anlagen wie Benutzungsbedingungen und Leistungsbeschreibungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu einem Zeitpunkt, zu dem die Änderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist JSN NetWorks berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Der Vertrag über die Nutzung von JSN NetWorks-Diensten kommt mit der Gegenzeichnung des Vertrages durch beide Vertragsparteien zustande. JSN NetWorks kann den Vertragsschluß von der Zahlung einer Vorauszahlung oder der Beibringung einer Bürgschaftserklärung einer deutschen Großbank durch den Kunden abhängig machen.

(2) JSN NetWorks ist berechtigt, für eine vom Kunden beantragte Änderung des Leistungsangebotes eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 150,-- zu erheben.

(3) Soweit JSN NetWorks sich zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden. Ferner besteht zwischen den Kunden von JSN NetWorks kein allein durch die gemeinsame Nutzung der Dienste begründbares Vertragsverhältnis.

§ 3 Kündigung

(1) Bei Verträgen ohne Mindestmiet- Mindestlaufzeiten ist das Vertragsverhältnis für beide Vertragspartner mit einer Frist von sechs Wochen zum Quartalsende kündbar.

(2) Bei Verträgen mit Mindestmietzeiten ist das Vertragsverhältnis frühestens zum Ablauf der Mindestmietzeit kündbar. Die Kündigung muß JSN NetWorks, falls im Vertrag nichts anderes bestimmt ist, mindestens einen Monat vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, zugehen.

§ 4 Leistungsumfang

(1) Die JSN NetWorks  ermöglicht für Deutschland den Zugang zum Internet und dessen Diensten.

(2) Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung der JSN NetWorks sowie aus den hierauf bezugnehmenden Angaben in der Auftragsbestätigung. Die Leistungsbeschreibung liegt am Sitz der Gesellschaft zur Einsicht bereit. Sie kann ferner bei JSN NetWorks kostenlos auf elektronischem Wege abgerufen und im übrigen gegen Kostenerstattung angefordert werden.

(3) Abs. 2 Sätze 2 und 3 gelten entsprechend für alle Unterlagen und Richtlinien, die den Inhalt des Vertragsverhältnisses konkretisieren und auf die nachfolgend ausdrücklich Bezug genommen wird.

(4) Die Leistungen der JSN NetWorks werden auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen für Telekommunikations-übertragungswege erbracht.

(5)  JSN NetWorks behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen. JSN NetWorks ist ferner berechtigt, ggf. die Leistungen zu verringern; in diesem Fall gilt § 8 Abs.3 entsprechend.

§ 5 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die JSN NetWorks-Dienste sachgerecht zu nutzen.

 Er ist insbesondere verpflichtet,

(a) die vereinbarten Entgelte entsprechend der jeweils gültigen allgemeinen Tarifliste, zuzüglich der darauf zu berechnenden Umsatzsteuer, in Verbindung mit der dem Kunden überlassenen individuellen Tarifliste fristgerecht zu zahlen. Für jeden nicht eingelösten Scheck oder jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde JSN NetWorks die entstandenen Kosten zu erstatten,

(b) JSN NetWorks unverzüglich mitzuteilen, wenn bei ihm Voraussetzungen für Tarifermäßigungen entfallen,

(c) JSN NetWorks die Installation technischer Einrichtungen zu ermöglichen, wenn und soweit das für die Nutzung der JSN NetWorks-Dienste erforderlich ist und Installationen nicht durch den Kunden selbst vorgenommen werden,

(d) JSN NetWorks mitzuteilen, welche technische Ausstattung zur Teilnahme an den JSN NetWorks-Diensten verwendet wird;

(e) die Zugriffsmöglichkeiten auf die JSN NetWorks-Dienste nicht mißbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen;

(f) die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen sowie für die Erstellung behördlicher Erlaubnisse Sorge zu tragen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme am JSN NetWorks-Netz erforderlich sein sollten;

(g) anerkannten Grundsätzen der Datenverarbeitung Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen , falls die Vermutung besteht, dass nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben;

(h) der JSN NetWorks erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung);

(i) im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen;

(j) nach Abgabe der Störungsmeldung, die der JSN NetWorks durch die Überprüfung ihrer Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Kunden vorlag;

(k) JSN NetWorks innerhalb eines Monats

- jede durch Erbfall oder sonstige Gesamtrechtsnachfolge bewirkte Änderung in der Person des Kunden,

- bei nichtrechtsfähigen Handelsgesellschaften, nichtrechtsfähigen Vereinen, Gesellschaften bürgerlichen Rechts oder Kundengemeinschaften das Hinzutreten oder Ausscheiden von Personen,

- jede Änderung des Namens des Kunden oder die Bezeichnung, unter der er in den Betriebsunterlagen der JSN NetWorks geführt wird, anzuzeigen.

(2) Verstößt der Kunde gegen die in Abs. 1 Ziffer (b) und (f) genannten Pflichten, ist JSN NetWorks sofort und in den übrigen Fällen mit Ausnahme von Ziffer (a) nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

(3) Einzelheiten des Zusammenwirkens der Anwender untereinander kann JSN NetWorks im Wege einer Benutzerordnung regeln. Verstöße gegen essentielle Bestimmungen dieser Benutzerordnung berechtigen JSN NetWorks nach erfolgloser Abmahnung, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

§ 6 Nutzung durch Dritte

(1) Eine direkte oder mittelbare Nutzung der JSN NetWorks-Dienste durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher Genehmigung gestattet.

(2) Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, hat der Kunde diese ordnungsgemäß in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch.

(3) Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der durch das Zurverfügungstellen von Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch befugte oder unbefugte Nutzung der JSN NetWorks-Dienste durch Dritte entstanden sind.